Anja Karliczek – Karli Wer

BilMini/ Februar 13, 2019/ Regierung

Alle drei Punkte werden nun deren Kanzlerin und von Unionsvertretern hervorgehoben. Volksvertreter ließ den Satz folgen: „Mir scheint, sie wird auch ein großes Herz für die Wissenschaft haben.“ Das klingt weder überzeugend noch selbst überzeugt. Man würde auch keine Ernennung zum Verkehrsminister damit begründen, der Designierte habe einen Führerschein und pendele Zeitraum von wohnhaft zur Arbeit. In ihrem politischen Alltag jedenfalls hatte Anja Karliczek zu Forschung und Wissenschaft keinen Kontakt. Es ausbleiben jede Menge Wahlkreise ohne Universität beziehungsweise Fachhochschule in Deutschland, ihrer (Steinfurt III) gehört dazu.

Wer das feststellt, hat sich was mit arrogant. Der Titel einer Diplomkauffrau ist kein Makel, aber auch keine besondere Auszeichnung. Nicht nur angesichts ihrer drei Vorgängerinnen Bulmahn, Schavan und Wanka – eine langjährige Vorsitzende des einschlägigen Bundestagsausschusses, eine Landesbildungsministerin, eine Wissenschaftsministerin und Hochschulpräsidentin – fällt diese Personalie also auf, beziehungsweise ab. Auch die großen Ambitionen der großen Koalition auf dem Feld von Bildung und Wissenschaft hatten jemanden aus der ersten Reihe der Politik für dieses Amt heranrücken. Zehn Seiten füllt die Liste der Versprechungen, die wichtigsten Ausgabenposten dürften die Ganztagsgarantie für Grundschüler, die Ausweitung der Zahl der Bafög-Empfänger, ein milliardenschwerer Pakt zur Digitalisierung der Schulen sein sowie ein Bundesprogramm für Brennpunktschulen. Es ausbleiben viele Felder, auf denen sich die Koalition so viel vorgenommen hat. Die gerade gewählte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor etwelche Tagen gesagt, auch das Bildungsministerium hätte sie gereizt. Das zeigt die – potenzielle – Bedeutung des Ressorts. Ist die Neuerfindung des Ressorts nun hinfällig und alle Pläne Makulatur? Ist die designierte Ministerin wegen fehlender Kompetenz und mangelndem wissenschaftlichen Stallgeruch schon jetzt gescheitert?

Doch das ist schwer, denn wird ein Medikament tatsächlich zugelassen, kann es um Devisen gehen. Je höher die Anteile am Patent sind, desto mehr springt für die einzelnen Erfinder heraus (siehe Kasten). Bei Patentstreiten geht es oft um sehr da muss eine alte Frau lange für stricken. Seuss rechnet ein fiktives Beispiel vor: Verkauft eine Pharmafirma einen Antikörper für eine Therapie und macht in einigen Jahren damit einen Umsatz von einer Milliarde Euro, bekommt das Forschungsinstitut oder die Uni zwischen fünf und zehn Prozent des Umsatzes. Bei zehn Prozent wären das 100 Millionen Euro. Davon gingen 30 Prozent nicht ganz Erfindergemeinschaft, also 30 Millionen Euro. Bei außeruniversitären Forschungseinrichtungen gelten andere Regeln. In abhängigkeit von den gesetzlich definierten Umständen könnten durchaus 1,4 bis 3 Millionen Euro ein bisschen weniger Erfindergemeinschaft ausgeschüttet werden. Anfang März 2012 kommt Felix Oden hierbei Postdoc Stephen Marino aus einer anderen Arbeitsgruppe ins Gespräch. Dieser überzeugt ihn, die Strukturen des Antikörpers sichtbar denkbar.

Bis dort hinaus 1,8 Milliarden Euro will der Bund für eine Reform des Bafög ausgeben. Studenten und Schüler sollen ab Herbst 2019 deutlich mehr Bafög bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) vor. Die Pläne sind an diesem Freitag Thema einer Anhörung von Verbänden im Bundesbildungsministerium in Berlin. Der Höchstsatz der gesamten Förderung soll ab dem Wintersemester 2019 von 735 Euro in zwei Stufen bis 2020 auf insgesamt rund 850 Euro steigen. Ihn bekommen Studenten, die nicht bei den Eltern wohnen und selbst krankenversichert sind. Der Höchstsatz setzt sich aus drei Komponenten zusammen: Der Grundbedarf soll zunächst um fünf und dann doppelt vorhanden um zwei Prozent steigen. Überproportional angehoben werden soll der Wohnzuschlag für Studenten, die nicht bei ihren Eltern wohnen. Er steigt von 250 auf 325 Euro. Angehoben werden auch die Zuschläge für die Kranken- und Pflegeversicherung. Zusätzlich ist geplant, dass die Freibeträge fürt Einkommen der Eltern in drei Schritten bis 2021 angehoben werden, um insgesamt 16 Prozent.

Als bekannt wurde, dass Karliczek das Bildungsressort und damit das viertgrößte Budget übernehmen soll, ging in vielen Redaktionen und Bundestagsbüros das Googeln los: Den Namen der 47-Jährigen hatte wenige auf dem Zettel für mögliche Kabinettsposten. Das liegt auch daran, dass Karliczeks Lebenslauf keiner ist, der direkt auf den Job als oberste Bildungspolitikerin zuführt. Die Mutter von drei Kindern kam über den Stadtrat in Tecklenburg in die Politik, ihren Abschluss als Diplomkauffrau machte die gelernte Hotelfachfrau an der Fernuniversität. Bevor sie 2013 für die CDU in den Bundestag ging, managte sie das Hotel der Familie im Tecklenburger Land in Westfalen. Sie war gerade erst Geschäftsführerin der Unionsfraktion geworden, als Kanzlerin Kohls Mädchen sie in die allererste Reihe holte. Eine Frage, die ein Jahr nach dem Amtsantritt der Ministerin weiterhin im Raum steht. Bundeskanzlerin Berufspolitiker (CDU) ist am 14. März 2018 zum vierten Mal zur Regierungschefin gewählt worden. Auch ihr Bundeskabinett aus SPD-, CDU- und CSU-Ministern wurde vereidigt.

Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung schafft die bestmöglichen Rahmenbedingungen für Schulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen und vertritt auf internationaler Ebene die Interessen des Wissenschafts-, des Forschungs- und des Wirtschaftsstandorts Österreich. Ein Hauptziel ist die Unterstützung des Strukturwandels durch das Forcieren von Forschung, Technologie und Innovation. Die Zuständigkeit des BMBWF im Bildungsbereich umfasst das gesamte Schulwesen deren Volksschule bis zur Matura sowie die Pädagogischen Hochschulen. Auch die Erwachsenenbildung und das Thema lebenslanges Lernen gehören dazu. Detailinformationen zu den einzelnen Aufgabenbereichen finden Sie auf den jeweiligen Unterseiten. Weiterhin bietet das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung ein umfassendes Angebot an Serviceeinrichtungen. Wir laden Sie herzlich ein, diese Angebote zu nutzen und mit uns in Kontakt zu treten! Universitäten, Fachhochschulen und Forschungseinrichtungen bringen internationales Wissen an ihren Standort. Sie bilden hoch qualifizierte Fachkräfte für Wirtschaft und Gesellschaft aus und sind Magneten für Innovation und Kreativität. Als Leitinstitutionen prägen und verändern sie ihre Region.

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