Anja Karliczek – Bilanz Einer Unsichtbaren CDU-Bildungsministerin

BilMini/ Februar 13, 2019/ Regierung/ 0Kommentare

Und dass sie, weil sie die bis jetzt nicht gefunden hat, mit manchen Ideen irgendwo steckenbleibt. Beispielsweise damit Digitalpakt. Der war schon von Karliczeks Vorgängerin Johanna Wanka angekündigt, finanziell aber nicht abgesichert worden. Im aktuellen Koalitionsvertrag tauchte er dann wieder auf, fünf Milliarden Euro wurden den Schulen versprochen, und Karliczek betonte mehrfach, dass es Anfang 2019 losgehen soll. Der Bundestag hatte das entsprechende Gesetz inklusive geplanter Grundgesetz-Änderung auch auf den Weg gebracht, sogar die Oppositionsparteien FDP und Grüne waren mit im Boot. Dann aber stellten sich die Länder quer, viele davon regiert von Karliczeks CDU-Parteifreunden. Wegen föderaler Bedenken blockierten sie den dringend benötigten Start ins digitale Lehren und Lernen. Die Ministerin schwieg auffällig lange dazu, vielleicht hatte sie der Widerstand der eigenen leute überrascht. Jetzt hängt der Digitalpakt im Vermittlungsausschuss fest, und Anja Karliczek? Hat – jedenfalls öffentlich – keine Idee, wie der Pakt aus der Sackgasse wieder herauskommen soll. Sie sei optimistisch, dass es eine Lösung bis Ostern gebe, sagt sie. Dass die CDU-Frau aus Ibbenbüren kein Ministerium leiten kann, ist damit nicht unbedingt. Sie gilt als gute Zuhörerin, fragt nach, weil sie verstehen will, worum es geht. Das gilt auch für ihr Ministeramt. Aber vielleicht ist genau das die Tragik von Anja Karliczek: dass das Amt einer Bundesministerin eben kein langes Einarbeiten erlaubt. Und dass gutes Zuhören keine ausreichende Qualifikation für die Bundespolitik darstellt.

Schon jetzt zeichnet das traditionsreiche Haus betraut mit wichtige Schlüsselmärkte. Wir haben beauftragt mit die Regulierung von Energiewirtschaft, Post und Telekommunikation. Zudem wacht es als Wettbewerbsministerium darüber, dass kein Unternehmen zu jemandes Nachteil der Verbraucher überreichlich Marktmacht gewinnt. Deshalb wäre es nachvollziehbar, das Wirtschaftsressort zum federführenden Ministerium für Digitales zu erweitern. Ihm würde es dann obliegen, nicht nur frühere marktbeherrschende Unternehmen wie die Telekom, E.on oder RWE zu wettbewerbsgerechtem Verhalten zu bewegen, sondern auch zu verhindern, dass sich Google und Facebook zu Monopolisten neuer Art aufschwingen. So könnte das Wirtschaftsministerium, das in den vergangenen Jahren Tendenz steigend an Bedeutung verloren hat, zu alter Stärke zurückfinden. Käme der Umbau, ergäbe sich eine neue, eindeutigere Arbeitsteilung in der Bundesregierung. Mit dem Finanzministerium gäbe es ein Ressort, das sich so um die Rahmenbedingungen für die gesamte Volkswirtschaft kümmert, also Steuern, Staatsausgaben und den Euro. Das Wirtschaftsministerium hingegen könnte sich auf den Wettbewerb auf Märkten und auf die Konkurrenzfähigkeit großer Wirtschaftszweige konzentrieren.

Sie gilt international als deutsches Erfolgsmodell. Das ist sie nicht zuletzt aufgrund, weil wir sie kontinuierlich auf dem Stand der Zeit halten. Und da ist in einer Zeit zunehmender internationaler Vernetzung Auslandserfahrung ein wichtiger Punkt. Es gibt unser Ziel, den Anteil bei betrieblichen Auszubildenden mit Auslandserfahrung auf zehn Prozent zu steigern. Dafür braucht es Unterstützung, auch finanzieller Art. Lernaufenthalte innerhalb von Europa. Mit AusbildungWeltweit ergänzen wir die europäischen Anstrengungen und ermöglichen berufliches Lernen in allen anderen Ländern weltweit. Das ist ein echter Mehrwert und macht die Lektion gerade auch für Neugierige und Leistungsstarke noch attraktiver. Wenn Sie das Programm summarisch erklären müssten, an wen richtet sich AusbildungWeltweit, wer kann zur Tat schreiten? AusbildungWeltweit richtet sich an Ausbildungsbetriebe, Kammern oder andere nicht-schulische Einrichtungen der Berufsausbildung. Sie können Zuschüsse für Auslandsaufenthalte bei der Berufsausbildung beantragen, also für die Fahrt, den Aufenthalt, die Vor- und Nachbereitung sowie die Organisation der Aufenthalte.

Ein trauriger Anlass: Im April 2018 nahm Bildungsministerin Anja Karliczek (2.v.l) zusammen zum Beispiel mit Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker an einem Gottesdienst nach der Amokfahrt in Münster teil. Büro mit Aussicht: Anja Karliczek aufm Balkon ihrer neuen Heimat in Berlin. Wieder im Münsterland: Besuch im Juli 2018 in der Confiserie Rabbel in Westerkappeln. Juli 2018: Freisprechung bei der Kreishandwerkerschaft Steinfurt-Warendorf in der Bürgerhalle Ibbenbüren. Das harte Berliner Politikgeschäft kennt sie aus ihrer Zeit als Abgeordnete. Das Ministeramt bringt nun aber eine deutlich erhöhte Aufmerksamkeit mit sich. „Das eine ist, als Parlamentarierin unzertrennlich kleinen Arbeitsbereich ein bisschen zu organisieren und dann nach vorne zu bringen. Aber das andere ist natürlich, es umfassend zu tun“, sagt sie. Der Wettbewerb in Berlin ist groß, die Hauptstadtpresse gepfeffert. Und der gebeutelte Koalitionspartner SPD scheint froh zu sein um jede Attacke, die er setzen kann. „Ich glaube, es gilt lernen, damit umzugehen“, sagt Karliczek. Die Vorwürfe verfehlen dabei sporadisch das Ziel. Bildungspolitik ist Ländersache, der Einfluss der Bundesministerin ist beschränkt.

Der Gospelchor Mixed Voices im Afrika-Gottesdienst der St.-Martinus-Gemeinde am 3. November 2018 in der St.-Josef-Kirche in Greven. Die Afrika-Gruppe und die Ministerin: Thomas Volk, Bernhardine Michels, Hanne Wieskamp, Anja Karliczek (Bundesministerin für Bildung und Forschung), Marlies Windau und Paul Pier nach dem Afrika-Gottesdienst der St.-Martinus-Gemeinde am 3. November 2018 in der St.-Josef-Kirche in Greven. Der Gospelchor Mixed Voices im Afrika-Gottesdienst der St.-Martinus-Gemeinde am 3. November 2018 in der St.-Josef-Kirche in Greven. Der Gospelchor Mixed Voices im Afrika-Gottesdienst der St.-Martinus-Gemeinde am 3. November 2018 in der St.-Josef-Kirche in Greven. Als Claudia Schleich sehr gefühlvoll als Solistin „Emanuelle“ sang, sorgte das bei vielen Besuchern für Gänsehaut. Anja Karliczek (Bundesministerin für Bildung und Forschung) im Afrika-Gottesdienst der St.-Martinus-Gemeinde am 3. November 2018 in der St.-Josef-Kirche in Greven. Anja Karliczek (Bundesministerin für Bildung und Forschung) im Afrika-Gottesdienst der St.-Martinus-Gemeinde am 3. November 2018 in der St.-Josef-Kirche in Greven. Hanne Wieskamp, Anja Karliczek (Bundesministerin für Bildung und Forschung) und Paul Pier im Afrika-Gottesdienst der St.-Martinus-Gemeinde am 3. November 2018 in der St.-Josef-Kirche in Greven.

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