Anja Karliczek – Berlin Ist keiner da Ibbenbüren

BilMini/ Februar 13, 2019/ Regierung/ 0Kommentare

Bislang freilich merkt man von alledem nicht viel. Als Anja Karliczek im März völlig unerwartet ins Amt gehoben wurde, war sie nahezu unbekannt. Parteifreunde, umso mehr die Fachleute. Acht Monate später hat sich daran wenig geändert. Warum gelingt es der Ministerin nicht, mit ihrem Thema durchzudringen? Während die Ministerien für Arbeit, Familie, Gesundheit oder Umwelt fleißig Gesetze produzieren und damit dem Eindruck entgegenwirken, die große Koalition habe außer Streit nichts zu bieten, kann das BMBF bisher wenig Regierungsrelevantes vorlegen. Während andere Kabinettsneulinge wie Jens Spahn, Franziska Giffey oder Hubertus Heil regelmäßig mit politischen Vorstößen in der Öffentlichkeit stehen, bleibt es um Karliczek still. Katarina Barley hört als Justizministerin bald auf, weil sie als SPD-Spitzenkandidatin in den Europawahlkampf zieht. Bei Anja Karliczek fragt sich selbst mancher in der eigenen Partei, ob sie schön und gut angefangen hat. Warum ist es für die Bildungsministerin so schwer, mit ihrem Thema durchzudringen, das sonst nicht an einem Aufmerksamkeitsdefizit leidet?

„Sie werfen ihre strategischen Worthülsen wie tote Katzen übern Zaun und hoffen, dass die sich dann wieder irgendwie berappeln“ – eine durchdachte Strategie und deren Realisierung sähen also anders aus, so Sattelbergers Analyse. Dringenden Handlungsbedarf sah er zum Exempel bei der nicht nur deren Biotechnologieszene perpetuierend geforderten verbesserten steuerlicher Forschungsförderung. Aus Sicht von Götz Frömming (AfD) ist die Strategie „kein schlüssiges Programm zur Förderung der Hochtechnologie, sondern eine Anhäufung von wohlklingenden Phrasen und Absichtserklärungen“. Der Strategie werde ideologiegetriebene Gesellschafts- und Umweltpolitik hierbei Ziel der allumfassenden Umgestaltung des Landes betrieben, kritisierte er. „Kämpfen für die Wissenschaft sieht anders aus“, mahnte Dr. Anna Christmann (Grüne) mehr Engagement Karliczeks an. Die Ministerin sei angesichts einer Erhöhung im Wissenschaftsbereich von jährlich 500 Millionen Euro offenkundig nicht daran interessiert, das 3,5-Prozent-Ziel – 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Investition in Wissenschaft und Forschung – zu erreichen, so Christmann. Petra Sitte (Linke) forderte eine neue Kultur bei Innovation und Forschung. „Es muss multilateral und kooperativ statt rein konkurrierend gedacht werden“, so ihr Plädoyer. Genau diese Ansätze seien aber in der Hightech-Strategie nicht aufzufinden. Es sei falsch zu glauben, dass die meisten Probleme auf der Welt technologiegetrieben gelöst werden könnten. Benötigt würden soziale Innovationen. Ob Präzisionsonkologie oder autonomes Fahren – die Debattenbeiträge offenbarten mal wieder, dass zumindest bei den Dichtern Deutschland noch an der Weltspitze steht. Interview: Digital affin und kritisch – kein Gegensatz! TSVG-Anhörung: Mehr Flexibilität im Prüfwesen?

Nach sehr sehr drei Jahren Forschung kann Felix Oden beweisen, dass seine Antikörper wirksam gegen Krebszellen sind. Als Odens Chef, Martin L., davon erfährt, drängt er laut Oden darauf, eine Erfindungsmeldung beim Arbeitgeber lösbar, später kann die Erfindung zum Patent angemeldet werden. Oden füllt einen Vordruck aus, sein Chef spricht sich laut Oden den größten Anteil zu. Auch Thomas Sommer, der stellvertretende Vorstand des MDC, hält dieses Vorgehen für richtig. Oden hält still. Sommer kann sich daran nicht mehr genau erinnern: „Ich könnte ihm geraten haben, die Konflikte nacheinander abzuarbeiten. Ich habe ihm aber sicher nicht geraten, sich nicht um seine Anteile zu kümmern“, sagt er dem SPIEGEL. Keine Gelegenheit auslassen gibt es an deutschen Forschungsinstituten Auseinandersetzungen um Patente, meist werden diese aber intern geklärt. Die Institute sollten daran interessiert sein, dass sich die Parteien schnell einigen, denn es wirft ein schlechtes Licht auf sie, wenn sie das bleiben lassen.

Schmidt. Dafür aber ist das Vehikel das wohl technisch komplexeste Rad, das es derzeit gibt. Damit es selbst die Richtung bestimmen kann, haben die Forscher einen Lenkwinkelsteller gebaut und montiert, fürs Fortkommen sorgt ein Radnabenantrieb. Sensoren messen Raddrehzahl und Beschleunigung und ermitteln per GPS die Position. Das Umfeld des Dreirads überwachen vorn eine Stereokamera, ein Laserscanner und ein Radar, seitlich kommen zwei Monokameras und weitere Laser zum Einsatz. In der nächsten Ausbaustufe ist eine automatisierte Bremse geplant. Das Forschungsfahrrad ist zu Versuchsfahrten im Magdeburger Stadtpark unterwegs. Schmidt. Etliche Fragen stehen im Raum: Muss das E-Bike für Furore sorgen, etwa per Stimme über einen Lautsprecher? Wie muss es mit Autofahrern kommunizieren, wenn der Radweg die Straße quert? Braucht es übergroße Richtungsanzeigen? Die Vision des Projekts ist klar: Mobilität in der Stadt soll nicht nur praktischer, umweltfreundlicher, sondern auch effizienter werden. Dabei geht’s umso mehr um Stadtrandlagen. Während man innerstädtisch mit Bussen und Bahnen meist gut eine Reise unternehmen könne, sei der Weg ab der Endhaltestelle bis heimwärts oft das Problem.

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