BilMini/ Februar 13, 2019/ Regierung/ 0Kommentare

Seit dem 14. März 2018 ist Anja Karliczek Bundesministerin für Bildung und Forschung und Mitglied der Bundesregierung von Bundeskanzlerin Angie. Nach der Ausbildung zur Bankkauffrau bei der Deutschen Bank AG und anschließender Übernahme in das Angestelltenverhältnis hatte sie eine weitere Ausbildung zur Hotelfachfrau mit Ausbildereignung im familieneigenen Hotelbetrieb absolviert. Seit dem Sommer 1994 arbeitete die dreifache Mutter bis zum Einzug in den Deutschen Bundestag in leitender Funktion im Hotel Mittelgebirge. Das Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Fern-Universität in Hagen schloss sie 2008 mit einer Diplomarbeit über die steuerliche Vorteilhaftigkeitsanalyse zur Auslagerung von Pensionsverpflichtungen aus Arbeitgebersicht ab. Im Januar 2017 wurde sie zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Sie war im Deutschen Bundestag Mitglied des Finanzausschusses sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss und im 4. Untersuchungsausschuss. Von Oktober 2013 bis Januar 2017 war sie ordentliches Mitglied des Tourismusausschuss. Im Finanzausschuss wurde sie zur Berichterstatterin ihrer Fraktion zu den Themen Altersvorsorge, Mitarbeiterkapitalbeteiligung, Lebensversicherungsreformgesetz und Solvency II mit Anlageverordnung. Ihre politische Laufbahn begann 2004 die Wahl in den Stadtparlament Tecklenburg. Dort wurde sie Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren und Soziales sowie der Verbandsversammlung der Volkshochschule Lengerich. 2009 wurde Anja Karliczek stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kommission Tecklenburg. Im Januar 2011 übernahm sie den Vorsitz des CDU Stadtverbandes Tecklenburg und wurde ebenfalls Fraktionsvorsitzende. Letzteres Amt hatte sie bis 2014 inne. Vorsitzende des Stadtverbandes ist sie noch heute. Geboren wurde Anja Karliczek am 29. April 1971 in Ibbenbüren.

Berlin (Reuters) – “Abwarten”, sagte der nordrhein-westfälische CDU-Chef Armin Laschet und grinste, als er am Sonntag gefragt wurde, ob ein Ministerposten für den größten CDU-Landesverband denn reicht. Da wusste er schon, dass Parteichefin Angie nach ihrer Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem Nordrhein-Westfalen Jens Spahn als Gesundheitsminister eine dritte überraschende Personalie beschlossen hatte. Denn neue Forschungs- und Bildungsministerin soll Anja Karliczek aus dem Wahlkreis Steinfurt in NRW werden. Die Diplom-Kauffrau und verheiratete Mutter von drei Kindern hatte praktisch niemand auf der Agenda, obwohl sie als parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seit Anfang 2017 durchaus schon zur zweiten Garde in der Fraktion gehört. Dort wird sie von Kollegen als “zupackend” und willensstark beschrieben. Gelobt wird ausdrücklich sowohl ihre Bodenständigkeit als auch ihre Fähigkeit zur Kommunikation – mit anderen Politikern und mit Bürgern. Zunächst hatte die aus einer Hoteliersfamilie stammende Karliczek im Tourismusausschuss des Bundestages gesessen. Die heute 46-Jährige rückte aber auch in den wichtigen Finanzausschuss vor und ist dort etwa als Berichterstatterin für die betriebliche altersvorsorge zuständig. Zudem ist sie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Bald unwichtig dürfte bei der Auswahl auch sein, dass sie, wie Kramp-Karrenbauer und Spahn, katholischen Glaubens ist.

Die Betriebe müssen sich bewegen, die Ausbildungsordnungen moderner werden. Mehr Geld und neue Ideen werden erforderlich sein, damit das Prinzip Lehre dem veränderten Leben der jungen Menschen topaktuell Einplanen kann. Das betrifft auch die „bessere Vernetzung von Berufsausbildung und Studium“, die Karliczek im Tagesspiegel zu dem weiteren ihrer möglichen Arbeitsschwerpunkte erklärte. Klar ist: Das System zwischen Hochschulstudium und Lehre tariert man nicht aus, indem man das Studium fälschlicherweise madig macht. Sondern indem Politik und Unternehmen die Lehre (wieder) zu der ernstzunehmenden Alternative für Abiturienten gleich welcher Herkunft aufbauen. Wer, wenn keine Sterbensseele Bundesbildungsministerin Karliczek könnte diesen Prozess aus ihrer Erfahrung heraus mitsteuern und beflügeln? Womöglich erleben wir dann die Überraschung, dass die Studierquote unter Akademikerkindern sinkt – während sie unter Arbeiterkindern steigt. Und Julian Nida-Rümelin müsste sich endlich ein neues Thema suchen. Bleiben wir beim Thema Bildungsgerechtigkeit. Noch Heuer müssen Bund und Länder ernsthaft in die Verhandlungen um den Hochschulpakt-Nachfolger einsteigen.

Bereits lange bekommen immer weniger Studenten und Schüler BAföG. Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung diesen Trend umkehren. Obwohl mehr Geld zur Verfügung steht, ist die Reform umstritten. Die Bundesregierung hat höhere BAföG-Leistungen beschlossen. Studenten und Schüler sollen demnach knapp über Geld erhalten. Außerdem sollen künftig wieder mehr nachwachsende Generationen in den Genuss der staatlichen Ausbildungsförderung kommen. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett auf den Weg gebracht hat. Bildungsministerin Anja Karliczek will beim BAföG die „Trendumkehr“ schaffen. Für die Reform will die Bundesregierung allein in dieser Wahlperiode furchtbar 1,2 Milliarden Euro zusätzlich ausgeben. Der Förderhöchstbetrag soll in zwei Stufen von 735 auf 861 Euro steigen. Das seien „satte 17 Prozent“, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Der Wohnzuschlag für Studenten, die nicht länger bei ihren Eltern leben, steigt demnach von 250 auf 325 Euro. Die Regierung will auch den Kreis der BAföG-Empfänger vergrößern. Der Gesetzentwurf sieht höhere Freibeträge fürs Einkommen der Eltern vor, das entscheidend ist für die BAföG-Berechtigung der Kinder. Erleichtert wird auch die Rückzahlung der Hilfe: Restschulden sollen nach 20 Jahren erlassen werden, wenn jemand das Geld bis nachher nicht zurückzahlen konnte.

Vor knapp zwei Monaten kam die Ankündigung, die für die CDU eine Zäsur bedeutete: Volksvertreter zieht sich nach 18 Jahren von der Parteispitze zurück. Es folgte ein wochenlanger Wahlkampf um ihre Nachfolge, mittellos gewann Annegret Kramp-Karrenbauer die Abstimmung aufm Parteitag. Aus der Sicht der Bevölkerung gewann allerdings auch: Angie. Das zeigt der neue SPON-Regierungsmonitor: Die Kanzlerin wird immer populärer. Seit der vergangenen Auswertung ist Merkel um weitere 19 Punkte gestiegen, seit ihrer Rückzugsankündigung am 29. Oktober sogar insgesamt um 36 Punkte. Damit kämpft die Bundeskanzlerin nun mit Familienministerin Franziska Giffey (SPD) mehr oder weniger Führungsposition in der Rangliste. Bitte aktivieren Sie Javascript in Ihrem Browser. Der SPON-Regierungsmonitor zeigt unanim hierbei Meinungsforschungsinstitut Civey die Zufriedenheit der Bevölkerung neben anderen der Regierung, den Koalitionsparteien und vor allem mit den einzelnen Ministern sowie der Kanzlerin. Schätzungsweise repräsentativen Bewertungen vergleichen zu können, arbeitet Civey mit einem Scoringverfahren (lesen Sie hier mehr zu dem Verfahren).


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