Bafög – Bundesregierung verschiebt Erhöhung von Studienfinanzierung

BilMini/ Februar 13, 2019/ Regierung/ 0Kommentare

Die zwischenzeitliche Bafög-Bilanz hatten im Februar 2017 deshalb andere übernommen. Weil die Bundesregierung nicht lieferte, hatte die Jugendorganisation des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) einen eigenen, alternativen Bafög-Bericht vorgelegt. Das Fazit: Die Bedarfssätze und Freibeträge seien zu niedrig, die Wohnkostenpauschale und Altersgrenzen realitätsfern. So drastisch formuliert das der offizielle, jetzt vorgelegte Bericht zwar nicht – bestätigt aber im Kern die schon vom DGB beschriebenen Entwicklungen. Die Förderquote bei Studierenden ist weiter gesunken – von 28 Prozent im Jahre des Herrn 2012 auf allenfalls noch 22,1 Prozent Zeitpunkt 2016. Damit erhielten im vergangenen Jahr rund 377.000 Studenten die staatliche Unterstützung. Auch die Zahl der geförderten Schüler ist gesunken – zwischen 2012 und 2016 von rund 190.000 auf unter 150.000. Die Förderquote für Schüler ist dabei mittlerweile so niedrig, dass sie im Bericht gar nicht mehr ausgewiesen wird. Erhöht hat sich jedoch der durchschnittliche Förderbetrag für Studierende: Lag der 2012 noch bei 448 Euro im Monat, ist er mittlerweile auf 464 Euro gestiegen.

Auch die Anwendung der Forschungsergebnisse werden wir beschleunigen und eine Agentur für Sprunginnovationen an den Start bringen, die sich auch dem Thema KI annehmen wird. Unser Ziel ist es, der Künstlichen Intelligenz in Deutschland mehr Schwung zu geben. Prof. Dr. Wolfgang Wahlster, Vorsitzender der Geschäftsführung und Wissenschaftlicher Direktor des DFKI, und Prof. Dr. Andreas Dengel, Wissenschaftlicher Direktor und Standortleiter am DFKI in Kaiserslautern, begrüßten die Ministerin und führten sie durch verschiedene Systemdemonstrationen in den Living Labs. Diese anwendungsorientierten Forschungs- und Erprobungslabore bieten eine realitätsnahe Entwicklungsumgebung und somit den idealen Nährboden für Innovationen. DFKI-Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler präsentierten verschiedene, teils preisgekrönte Systeme und Konzepte, beispielsweise neuartige Methoden zur Analyse, Entschlüsselung und Visualisierung der Entscheidungsprozesse tiefer neuronaler Netze. In der SmartFactory-KL, die bereits 2006 noch vor der Etablierung des Zukunftsprojektes „Industrie 4.0“ am DFKI eröffnet wurde, demonstrierte Prof. Dr. Martin Ruskowski mit seinem Forschungsteam die flexible Fabrik der Zukunft, in der der Mensch von intelligenten Assistenzsystemen unterstützt wird.

Der theoretisch mögliche Höchstsatz beträgt aktuell 735 Euro. Insgesamt hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr 2,8 Milliarden Euro für Bafög-Zahlungen ausgegeben. Dem standen Rückzahlungen und Zinseinnahmen von 617 Millionen Euro gegenüber. Die Daten des Berichts lassen keinen Zweifel daran, dass eine erneute Bafög-Erhöhung dringend notwendig ist. Darstellen beispielsweise die erheblich gestiegenen Wohnkosten an manchen Hochschulstandorten. Dass die aktuellen Bafög-Sätze die gestiegenen Lebenshaltungskosten längst nimmer abbilden, hatte bereits eine Studie des Deutschen Studentenwerks (DSW) sommers gezeigt. Die schlechten Zahlen beim Bafög erklärt der Bericht damit, dass bundesweit die Einkommen und die Erwerbstätigenquote gestiegen seien. Das habe „zwangsläufig zu geringeren Gefördertenzahlen“ geführt. Ein ein Grund mehr liege darin, dass die Bafög-Erhöhung ab Herbst 2016 „nur ansatzweise mess- und im Bericht dokumentierbar“ sei. Elke Hannack, stellvertretende DGB-Vorsitzende, auf Wunsch des SPIEGEL. Sie fordert eine Erhöhung von Fördersätzen und Freibeträgen um mindestens 6,5 Prozent, außerdem eine höhere Wohnpauschale: „Das gehört in den 100 Tageplan der künftigen Bundesregierung.“ Außerdem müsse die starre Orientierung an der Regelstudienzeit überdacht werden. Noch eine weitere Widersprüchlichkeit begleitet diesen Bafög-Bericht: Geneigt sein, anzunehmen der „Beirat für Ausbildungsförderung“ beim BMBF den Bericht mit einer Experteneinschätzung begleiten. Mitglieder des Beirats sind neben Verschiedenem Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften, der kommunalen Spitzenverbände und des Deutschen Studentenwerks. Doch nach Angaben von Mitgliedern hat sich das Gremium seit 2014 gar nicht länger getroffen. Der kurzfristige Versuch, am vergangenen Freitag noch schnell eine Sitzung zum neuen Bafög-Bericht hinzubekommen, scheiterte – offiziell an Terminschwierigkeiten.

Als Felix Oden die Idee für ein Heilmittel gegen Knochenmarkkrebs hat, sitzt er allein in seinem Büro im Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin (MDC) in Berlin-Buch. Es gibt der Morgen nach der Weihnachtsfeier und Oden lässt seinen Blick über ein Wäldchen hinterm Flachbau des berühmten Forschungszentrums schweifen. Er denkt über Plasmazellen nach, so erzählt er es dem SPIEGEL. Plasmazellen gehören zum Immunsystem und stellen Antikörper her, doch bei Knochenmarkkrebs vermehren sie sich bösartig, generieren also Krebszellen. Plötzlich kommt Oden eine Frage in den Sinn: Warum hat noch nie jemand einen Antikörper gegen diese Zellen hergestellt? Oden beginnt zu recherchieren und findet ein Protein, das oder so ausschließlich auf der Zelloberfläche von Plasmazellen vorkommt. Ihm ist klar: Wenn man hierfür einen Antikörper herstellen kann, könnte dieser das Wachstum der Krebszellen aufhalten. Der Doktorand berichtet seinem Chef und Arbeitsgruppenleiter, dem renommierten Krebsforscher Martin L., von seiner Idee. Der nickt Odens Vorhaben ab und lässt ihn forschen, erzählt Oden dem SPIEGEL.

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